Automobilproduktion
Die IGM akzeptiert den "Sozialtarifvertrag" für Opel Bochum: Ende 2014 wird die Fahrzeugproduktion eingestellt. Lediglich das Warenverteilzentrum soll über 2016 hinaus mit ca. 700 Arbeitsplätzen erhalten bleiben.
Sicherlich gab es die gern zitierten Managementfehler und die Abhängigkeit vom US-amerikanischen GM-Konzern. Verhängnisvoll war die Tatsache, dass es GM gelungen ist, die anfangs vorhandene Solidarität der europäischen Standorte zu sprengen. Das begann mit einer Sondervereinbarung in Ellesmere Port in England und ging weiter über die Schließung von Antwerpen in Belgien. In der Politik der IGM hat wohl auch die unbequeme, widerständige Belegschaft in Bochum eine Rolle gespielt. Der letzte Grund jedoch liegt in den Überkapazitäten in der Automobilindustrie. Wären alle genannten Faktoren besser gewesen, hätte es eben einen anderen Konzern oder eine andere Fabrik getroffen.
Opel Bochum ist noch längst nicht das Ende der Fahnenstange: weitere Werksschließungen, vor allem in Frankreich (Peugeot) und Belgien (Ford), werden wohl folgen. So sind die Gesetze der kapitalistischen Profitwirtschaft. Wir müssen erkennen, dass wir eine neue Gesellschaftsordnung brauchen, die das Wohl des Menschen und aller Lebewesen in einer intakten Umwelt in den Mittelpunkt stellt. Das ist nicht mit einem "weiter so" zu lösen, bietet aber Chancen, Kreativität und Kraft von Vielen in eine lebenswerte Zukunft zu stecken!
Bis dahin gilt es, aus den Vorgängen zu lernen: Kampf um Arbeitszeitverkürzung in allen Formen (30-Stundenwoche, Senkung des Rentenalters), um die Produktivitätssteigerungen und die Belastungen aus der Arbeit aufzufangen, aber auch um mehr Menschen ein würdevolles Leben zu ermöglichen; mehr Zeit für Bildung und Weiterbildung; Ausbau der Mitbestimmung und nicht zuletzt Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit und Solidarität. Hier ist auch die IG Metall gefordert, ebenso wie bei der Verhinderung von Tarifverträgen, die eine Verlängerung der Arbeitszeit und eine Unterbietungskonkurrenz bei den Löhnen beinhalten.
Bei Volkswagen haben wir nun nach 11 Jahren Kampf wohl endlich Ruhe vor der EU-Kommission und sollten die Vorteile des VW-Gesetzes, das uns mehr Mitbestimmung einräumt als in der übrigen Industrie, nutzen. Das heißt weiterhin Verhinderung von Standortschließungen, dafür Initiativen des Weltkonzernbetriebsrates für eine ordentliche Auslastung aller Werke und Investitionen, die eine Drehscheibenfunktion erlauben. Wir haben eine Sozialcharta, die es ermöglicht, negative Auswüchse bei Zulieferern zumindest zu begrenzen und die Möglichkeit Werkverträge zu beeinflussen. Nutzen wir sie! Nicht zuletzt haben wir bei VW eine wirtschaftliche Situation, die es erlaubt, Forderungen zu stellen nach:
- Arbeitsbedingungen und Arbeitsplätzen, die nicht krank machen und die Vereinbarkeit von Arbeit und Familie ermöglichen
- Einheitlichen und sicheren Beschäftigungsverhältnissen :weg mit der Klassengesellschaft im Betrieb, Integration der Projekte in den Haustarifvertrag
- Arbeitseinkommen, die ein gesundes sorgenfreies Leben erlauben
- Umweltschonenden Produkten und Produktion
- Neuen Mobilitätskonzepten
- Sicherung der Arbeitslätze auch in der Zukunft. Dafür müssen die Innovationsfonds I und II kräftig aufgestockt werden. Angesichts des größer gewordenen Konzerns und der damit verbundenen Probleme sind 20 Mio. ein Witz. Gemessen an den Gewinnen der Aktionäre von ca. 1,2 Mrd. ebenfalls. Nur 0,1 % vom Umsatz wären bereits 139 Mio.! Da ist immer noch Luft nach oben!
Diese Forderungen mit Leben zu füllen und für die die Durchsetzung zu kämpfen, wird uns niemand abnehmen. Das müssen wir selber tun!
Kommentar
Fast jeder dritte Beschäftigte in der Metall-und Elektroindustrie ist als LeiharbeiterIn oder WerkvertragsnehmerIn beschäftigt.
Detlef Wetzel, neuer Vorsitzender der IGM, wird in einem Artikel der Stuttgarter Nachrichten dazu zitiert: "Die Höchstverleihdauer für Zeitarbeiter in einem Betrieb muss auf 6 Monate begrenzt werden ..und .. wir wollen, dass nicht der Arbeitnehmer beweisen muss, dass er einen illegalen Vertrag hat, sondern der Arbeitgeber nachweisen muss, dass der Vertrag legal ist." Da nicht damit zu rechnen ist, dass die Regierung die Vorschläge der IGM umsetzt, laufen auch in Betrieben unserer Region Bestandsaufnahmen zum Thema Werkverträge. Dass das notwendig ist, zeigen nicht nur die regelmäßigen Aktionen der Projektbeschäftigten der Autovision in Braunschweig. Mitte diesen Jahres ist nun Testfahrern in Ehra-Lessien (sowohl Audi als auch VW) der Kragen geplatzt. Bei einem Bruttoverdienst von ca. 1700 € im Monat riskieren sie im Schichtdienst Tag für Tag ihr Leben (seit 2002 gab es 4 Tote) und können doch keine Familie ernähren. Die Testfahrer, größtenteils auch Metaller, geben an, seit 2 Jahren sowohl beim Betriebsrat, als auch bei der IGM vorstellig geworden zu sein, ohne befriedigendes Ergebnis. So beauftragten sie den Arbeitsrechtler Dr. Rolf Geffken mit der Wahrnehmung ihrer Interessen. Jetzt muss das Arbeitsgericht Braunschweig entscheiden, ob es sich bei den Verträgen mit den Firmen FVV und TVS um Scheinwerkverträge handelt, da die Beschäftigten viele ihrer Weisungen direkt von Vorgesetzten der Firmen Audi und VW bekämen.
Das Verhalten der Unternehmensbeauftragten von VW und Audi beim Gütetermin war beschämend: keinerlei Entgegenkommen und der Versuch, alles auf die lange Bank zu schieben. Beschämend finden wir aber auch die Tatsache, dass die IGM den Betroffenen Rechtsschutz verweigert weil sie keine hieb-und stichfesten Beweise vorlegen könnten und beschämend auch, dass der Betriebsrat, der angeblich nichts weiß, aber dann verlauten lässt, dass es bei VW keine Scheinwerkverträge gebe.
Das Gericht muss beurteilen, ob es sich im vorliegenden Fall um Scheinwerkverträge handelt. Für uns sind die Aussagen der Testfahrer glaubwürdig, weil es ein sehr schwerer Schritt ist, aus einem laufenden Beschäftigungsverhältnis heraus gegen die eigenen Firma oder wie hier VW bzw. Audi zu klagen. Das macht niemand aus Jux und Dollerei! Bei allen Aktivitäten, die jetzt eingeleitet werden, muss beachtet werden, dass bei uns jeder das Recht hat, seine Auffassungen und Interessen von einem Gericht klären zu lassen, ohne dass ihm daraus ein Nachteil entstehen darf.
Wir wünschen den Betroffenen Erfolg und die Solidarität der VW-Belegschaft und der IG Metall Denn gerade die Schwachen brauchen die Gewerkschaften!
Kommentar
"Bei Porsche wird die Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich um 1 Stunde auf 34 Std. verkürzt, weil die Produktivitätssteigerungen den Stress so ansteigen lassen! Wäre das nicht auch was für uns?"
"Na ja", knurrt Kalle "dafür dürfen mehr Entwickler 40 Stunden die Woche arbeiten(früher waren das höchstens 18%). Dabei haben doch Umfragen bei der Bank und bei uns ergeben, dass gerade auch in diesen Bereichen die Beschäftigten stark unter Stress leiden, Burn Out sag ich nur!" "Mag ja sein, dass das nun noch kein neuer Anlauf in Sachen Arbeitszeitverkürzung allgemein ist, aber ich finde, den Weg muss man weiterverfolgen." "Holger hat Recht", mischt sich Chris ein, "viele unserer Kolleginnen und Kollegen arbeiten seit Jahren in 18 oder 21 Schichten, die laufen auf dem Zahnfleisch, über die kaputten Beziehungen will ich gar nicht reden!" "Seit VW 2006 die Arbeitszeit wieder raufgesetzt hat und einerseits die Freiwochen wegfielen, andererseits Nachholschichten nötig wurden, hat sich das eindeutig verschärft", pflichtet Steffi bei. "Ich weiß, es ist blöd, die Belegschaft immer weiter aufzuspalten, aber etwas zu tun, für die, die seit Jahren Samstag und Sonntag durcharbeiten, das finde ich einfach nötig." "Na endlich kommt ihr mal auf den Trichter, dass die Gewerkschaften die Frage Arbeitszeitverkürzung wieder auf die Tagesordnung setzen müssen. Die effektive Arbeitszeit liegt doch schon um die 40 Stunden", meldet sich nun auch Kurt zu Wort.
Recht haben die Kolleginnen und Kollegen, denn neben Überbelastung von Beschäftigten gibt es auch schon Massenentlassungen auf Grund von Überkapazitäten und Produktivitätssteigerungen. Gerade auch in der Autoindustrie, ich sage nur OPEL Bochum. Längst haben Ökonomen berechnet, dass 30 Stunden bei vollem Lohnausgleich möglich und finanzierbar sind. Wir müssen dafür wieder eine gesellschaftliche Bewegung schaffen. Die Automobilbranche in Europa könnte dafür ein Signal setzen
meint jedenfalls
Euer Fritz
Spenden
Für das Jahr 2020 hatte die EU einen Grenzwert für den CO2-Ausstoß der Herstellerflotten von 95 Gramm pro Kilometer angepeilt.
Das ist nicht besonders anspruchsvoll: VW-Chef Winterkorn hatte bereits beim Genfer Autosalon im Frühjahr diesen Jahres angekündigt, dass VW mit seinen Autos die 95 Gramm erreichen werde — und zwar "ohne Wenn und Aber". Für die süddeutschen Premium-Hersteller BMW und Daimler mit ihren großen Limousinen und beleibten Sports Utility Vehicles (SUVs) hätte es aber zusätzliche Anstrengungen und Kosten bedeutet. Deswegen setzten sie lieber die Kanzlerin in Marsch, die im Oktober den Klimaschutz in der Autoindustrie für die nächsten Jahre stoppte.
Kurz darauf wurde ein Geldsegen für die CDU bekannt: Die Kanzlerin-Partei erhielt kurz nach der Bundestagswahl drei Spenden von insgesamt 690.000 Euro von der Familie Quandt, den Eigentümern des BMW-Konzerns. Diese "Spende" hat nicht nur ein "Geschmäckle" wie der Wechsel von Merkels Kanzleramtsminister Eckart von Klaeden zu Daimler, sondern stinkt zum Himmel wie die Abgaswerte ihrer Oberklassenfahrzeuge. Der Verdacht, dass sich die Konzerne so eine gefällige Politik kaufen, ist kaum vom Tisch zu wischen.
Nachdenklich sollte uns Gewerkschafter allerdings besonders machen, dass die IG Metall-Spitze zu diesen Machenschaften der Premium-Autokonzerne eisern schweigt — Klima hin, Klima her. Da war die IG Metall mit ihrem Programm "Auto, Umwelt und Verkehr" aus dem Jahr 1990 schon mal deutlich weiter. Und das gilt auch für die kürzlich veröffentlichte gemeinsame Erklärung der IGM mit BDA (Arbeitgeberverbände) und BDI (Industrieverband) zur Energiewende. Darin ist den drei Organisationen vor allem eines wichtig: "Energiepreise auf einem für die Industrie wettbewerbsfähigen Niveau". Wenn dieses Motto "Wettbewerbsfähigkeit steigern — ohne Rücksicht auf Verluste" Schule macht, werden wir wohl in Zukunft immer öfters für Überschwemmungs- und Wirbelsturmopfer sammeln müssen wie gerade auf den Philippinen.
Umweltschutz
Die Erdgasvariante des eco up! hat es zum zweiten Mal auf Platz 1 der Auto-Umweltliste des Verkehrsclub Deutschland (VCD) geschafft, zusammen mit dem baugleichen Mii Ecofuel von Seat und dem Skoda Citigo CNG.
Kernstück der drei modernen Kleinwagen ist der Erdgas-Motor, der aus einem Liter Hubraum vollkommen ausreichende 68 PS rausholt. Er verbrennt das Erdgas vergleichsweise sauber und der fürs Ranking wichtige CO2-Wert ist mit 79g/Kilometer der beste Wert aller Pkw mit Verbrennungsmotor.
Nach einer langen Flaute kommt endlich frischer Wind auf den Markt für Erdgasfahrzeuge. Mit dem VW Golf TGI Blue Motion könnten die Erdgasfahrzeuge aus der Öko-Ecke rauskommen und für den Massenmarkt interessant werden. Das wäre wichtig, denn die bis heute entdeckten Erdgasvorkommen sind deutlich größer als die von Erdöl. Das gilt besonders auch für China, dem inzwischen wichtigsten Markt für VW.
Wenn VW in dieser Richtung weitermacht, ist das Ziel bis 2018 Weltmeister beim Umweltschutz zu werden, auch zu erreichen. Wohlgemerkt: Auch mehr Erdgasfahrzeuge sind nicht die endgültige Lösung des ökologischen Problems, aber ein Schritt in die richtige Richtung. Ganz im Gegensatz zu den völlig unnötigen Offroadern. Aber damit ist eben mehr Geld zu verdienen!
Afghanistan
Zwölf Jahre Krieg und NATO-Besatzung in Afghanistan haben dem Drogenanbau gut getan.
Wie aus dem neuesten UN-Bericht hervorgeht, hat der Anbau von Schlafmohn unter der Herrschaft der NATO-Besatzer einen nie gekannten Umfang erreicht. "Damit steht die NATO und auch die Bundesregierung, die nach den USA und England das drittgrößte Truppenkontingent in Afghanistan stellt, vor den Scherben ihres Einsatzes", erklärte dazu Christine Buchholz, friedenspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag. "Das Fiasko in Afghanistan verdeutlicht", so Buchholz, "dass die Ausrichtung der Außenpolitik auf Bundeswehreinsätze keine Probleme löst, sondern nur neue Probleme schafft".
Besonders bitter ist es für uns Gewerkschafter, dass in dieser Situation der DGB-Vorsitzende Sommer anscheinend die Gewerkschaften mit dieser kriegerischen Politik versöhnen will. Bei seinem Treffen mit Kriegsminister de Maiziere im Februar hatte dieser erklärt: "Die Bundeswehr versteht sich als ein Teil der Friedensbewegung"; und Sommer hatte nicht widersprochen. Stattdessen vereinbarte er mit de Maiziere eine engere Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Gewerkschaften, die Ende Oktober mit einem Workshop in Berlin fortgesetzt wurde. Bereits die Referenten, die auf der Einladung standen, verhießen jedoch nichts Gutes. Fast ausschließlich Befürworter der deutschen Kriegspolitik waren geladen. Offensichtlich war erneut ein Schulterschluss zwischen Militär und Gewerkschaften geplant.
Doch Gewerkschafter des Berliner Bündnis Schule ohne Militär, von GEW, Verdi und IG Metall, machten Sommer einen Strich durch die Rechnung. Im Saal entrollten sie ihre Transparente mit den Hauptforderungen. "Wir GewerkschafterInnen fordern: Produzieren, Lernen und Forschen für den Frieden! Keine Auslandseinsätze! Rüstungsexportverbot und Rüstungskonversion! Kein Militär an Schulen und Hochschulen!"
Dieser massive Protest von Kolleginnen und Kollegen aus verschiedenen Gewerkschaften hat Wirkung gezeigt. Sommer musste eine weitere "friedens- und sicherheitspolitische" Veranstaltung für nächstes Frühjahr ankündigen, die ein anderes Gesicht haben werde. Damit ist den Friedenskräften im DGB ein Auftakt gelungen. Das bedeutet aber auch: weitermachen!
Dieselkraftstoff
1,9 Millionen Tonnen Palmöl wurden dem Dieselkraftstoff im vergangenen Jahr bereits EU-weit beigemischt — neben vielen weiteren Millionen Tonnen ebenso schädlichen Raps- und Sojaöls.
Die dafür benötigten Palmölplantagen nehmen 700.000 Hektar in Beschlag — Land, das bis vor kurzem noch Regenwald und der Lebensraum von etwa 5.000 bedrohten Orang-Utans war.
Mehr Infos unter: www.regenwald.org/
VW-Südafrika und VW-USA
In Südafrika haben im September und Oktober wochenlange Streiks die Autoindustrie lahmgelegt. Auch das VW-Werk in Uitenhage war betroffen.
Insgesamt 30.000 Beschäftigte haben über drei Wochen gestreikt, bis sie eine Lohnerhöhung um 11% durchgesetzt hatten. Gefordert hatten sie 20%. Was lernen wir daraus? Genau: Wer viel erreichen will, muss erst mal viel fordern. Dass dieser Arbeitskampf in der deutschen Presse kein Thema war, wundert uns ja nicht. Aber das bei uns auch trotz Weltkonzernbetriebsrat kaum etwas davon zu hören war, schon!
Nun wollen wir hoffen, dass der WKBR zusammen mit den US-Gewerkschaften im VW-Werk Chattanooga/Tennessee die "Charta der Arbeitsbeziehungen" durchsetzt, damit die US-KollegInnen endlich einen Betriebsrat gründen können. Die deutschen und japanischen Autokonzerne bauen ihre neuen Werke gerade in den US-Südstaaten wegen ihrer gewerkschaftsfeindlichen Politik.
Hier ist deswegen unsere Solidarität bitter nötig!
"Jetzt erkennen wir nach fast 20 Jahren des Kampfes, dass wir mit den Wahlen im Jahre 1994 lediglich die politische Macht gewonnen hatten. Wir haben keine ökonomische Macht gewonnen, und wir müssen erkennen, dass politische Macht ohne ökonomische Macht nur hohle, leere Macht ist. Sie gleicht einer leeren Dose ohne Inhalt. Aber man kann damit tatsächlich eine Menge Lärm veranstalten."
(Aus einer Rede von Irvin Jim, Generalsekretär der südafrikanischen Automobilarbeitergewerkschaft NUMSA im Gedenken an Chris Hani, den früheren Generalsekretär der Südafrikanischen KP (SACP), der 1993 von einem weißen Rassisten ermordet worden war).
Vorstand
Im Mittel verdiente 2011 ein Vorstandsmitglied in deutschen DAX-Konzernen rund 53-mal so viel wie ein durchschnittlicher Beschäftigter.
Seit 2005 hat die Ungleichheit drastisch zugenommen, damals war es "nur" 25-mal so viel.
Der VW-Konzern liegt weit an der Spitze der Ungleichheitsskala. Hier bekommen Vorstände durchschnittlich das 170-fache der Beschäftigten.
Kurz
"Ich bin froh, dass die Regierung lahmgelegt ist. Denken Sie mal darüber nach! Zum ersten Mal seit Jahren ist es sicher, zu telefonieren und E-Mails zu schicken, ohne dass irgendjemand mithört!"
(US-Moderator Jay Leno laut dpa während der Lahmlegung der US-Regierung als Folge des Etatstreits in den USA)
Wiederentdeckt
In der Endphase des 2. Weltkrieges haben die deutschen Konzernherren noch fanatische Versuche gemacht, die Rüstungsproduktion für den verbrecherischen Krieg zu steigern.
Um den zunehmenden alliierten Bombenangriffen zu entgehen, wurden Bergwerke und Stollen ausgebaut, um die Produktion untertage fortsetzen zu können. Dabei haben sie hemmungslos das Leben zehntausender ZwangsarbeiterInnen und KZ-Häftlingen unter unsagbaren Bedingungen vernichtet.
So auch die Volkswagenwerk GmbH u.a. in Holzen an der Weser, wo dafür im September 1944 ein Außenlager des KZ Buchenwald errichtet wurde. Dort mussten u.a. auch französische Häftlinge Zwangsarbeit leisten.
Einer von ihnen, Camille Delétang, fertigte dort ca. 200 Zeichnungen von den Zuständen im Lager an. Anfang April 1945 wurde das Lager geräumt, dabei gingen die Zeichnungen verloren. Erst im vergangenen Jahr sind sie wieder aufgetaucht.
Eine Sonderausstellung stellt sie nun der Öffentlichkeit vor. Sie wird noch bis 20.12.2013 in den Räumen der "Historischen Kommunikation" der VWAG in Wolfsburg gezeigt. Mehr Infos unter: http://wolfsburg.vvn-bda.de/
Unterschriften
Zahlreiche Menschen protestierten vor der Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig am 12. November gegen den Ausbau des Atommüllbetriebs Eckert + Ziegler (E+Z) im Braunschweiger Wohngebiet Thune.
Die Bürgerinitiative übergab über 11.000 Protest-Unterschriften an den Ratsvorsitzenden.