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Ausgabe 2006/02
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Tarifrunde 2006 in der Metall- und Elektroindustrie
Zehn Jahre Stagnation und Reallohnverlust im letzten Jahr machen deutlich, dass es mit der Würde der arbeitenden Menschen und derer die unfreiwillig arbeitslos sind, nicht weit her ist!
Abhängig Beschäftigte sind im Kapitalismus bloße Kostenfaktoren, die entweder durch Entlassungen ganz eliminiert oder durch offene sowie versteckte Lohnkürzungen (durch Arbeitszeitverlängerung ohne Lohnausgleich) minimiert werden. Nun geht die IG Metall mit einer Lohnforderung von 5% in die diesjährige Tarifrunde. Darüber hinaus werden tarifliche Mitspracherechte bei Innovationen und Qualifizierungsansprüche der Beschäftigten gefordert. Der Tarifvertrag über vermögenswirksame Leistungen soll weiterlaufen! Berücksichtigt man die Teuerungsrate und die Produktivitätssteigerung, ist das bereits eine sehr moderate Forderung. Denn Mitbestimmungs- und Qualifizierungsrechte allein kosten noch kein Geld. Alle wirtschaftlichen Fakten unterstützen die IGM. Trotzdem ist das Geheul der Arbeitgeber groß wie immer und es wird bereits mit Verlagerung von Arbeitsplätzen gedroht.
Hält man uns denn für so vergesslich, dass wir die Vernichtung und Verlagerung tausender Arbeitsplätze in den letzten Jahren, trotz Lohnzurückhaltung, vergessen haben?
Wo bleibt die Unterstützung der Politiker von SPD und CDU/CSU, die noch vor Wochen erklärten, dass höhere Löhne auch höhere Kaufkraft bedeuten. Und Kaufkraft im Inland ist genau das was zum Aufschwung fehlt. Der Export allein reicht da nicht!
Es geht nicht nur um Lohn.
In Nordwürttemberg/Nordbaden haben die Unternehmer den Lohnrahmen II gekündigt. In diesem Tarifvertrag geht es um Erholpausen für Band- und Akkordarbeiter, Mindesttaktzeiten von 1,5 Minuten und Mitbestimmungsrechte bei der Personalbesetzung in Gruppenarbeit! Wird dieser nicht wieder in Kraft gesetzt, wird die IGM keinen Tarifvertrag unterschreiben!
Was geht uns das an, wo wir doch keine Tarifrunde in 2006 haben? Wir bei VW waren, bzw. sind die einzigen, die einen vergleichbaren TV wie den Lohnrahmen II haben. Gelingt es nicht, ihn wieder in Kraft zu setzen, nimmt auch der Druck bei uns zu!
Und das Ergebnis, welches die IGM in der Fläche erkämpft, bestimmt auch unseren Spielraum, das haben wir in den letzten Jahren immer wieder erfahren.
Also: Solidarität ist angesagt.
Sie fängt bereits da an, wo wir der veröffentlichten Meinung von den hohen Arbeitskosten und den hohen Löhnen und ihrer Weiterverbreitung an den Stammtischen entgegentreten! Zur Erinnerung: 5% Entgelterhöhung bedeuten wegen des geringen Lohnkostenanteils lediglich eine Mehrbelastung von 0,88%!
Im übrigen befinden wir bei Volkswagen uns noch immer in der Tarifrunde 2004! Noch immer gibt es keine Einigung über die Entgelte im Haustarif II! Noch immer gibt es keine Zusage, dass der Jahrgang 2006 der Azubis bei VW ausgebildet wird! Noch immer sind die Vereinbarungen über altersgerechte Arbeit und innovative Arbeitsorganisation nicht unter Dach und Fach!
Und – nicht zu vergessen – der Bonus für das Jahr 2005 muss auch noch verhandelt werden!
Vorwärts – wir marschieren zurück:
Einen Ausnahmetarifvertrag mit 40 Stunden ohne Lohnausgleich für die Firma Benteler in NRW, einen Ausnahmetarifvertrag ebenfalls mit 40 Stunden für die Firma KSM(Kloth-Senking) in Niedersachsen. Das sind nur zwei der letzten Anträge, die der IGM zur Beratung vorliegen. Beide Firmen sind unmittelbare Konkurrenten von Volkswagen Braunschweig.
Wir haben einen Tarifvertag von 30 Stunden und eine bisher kleine Anzahl von Beschäftigten, die unter den Haustarifvertrag II mit 35 Stunden fallen. Letzteres bescherte uns die letzte Tarifrunde in einem Konkurrenzumfeld, das bereits 2004 deutliche längere Arbeitszeiten und deutlich weniger Entgelt bezog!
Wenn die IGM diesen Anträgen stattgibt, bedeutet das eine weitere Stufe im Anpassungsprozess der Löhne nach unten und der Arbeitszeiten nach oben. Da wird Volkswagen nicht tatenlos zugucken können, das Werk Braunschweig wird unter diesen Bedingungen keine Achse mehr gewinnen!
Damit es keine Missverständnisse gibt: Betriebsräte und Beschäftigte der beiden Unternehmen stehen mit dem Rücken an der Wand und sind mit Verlagerungen in Richtung Osten bedroht. Freiwillig und fahrlässig wird kein Metaller solch einen Tarifvertrag fordern!
Allein betrieblich sind diese Angriffe nicht abzuwehren! Es wird Zeit, der Verlängerung der Arbeitszeit endlich einen Riegel vorzuschieben! Die AZV, die wir hart und in Jahrzehnten erkämpft haben, dürfen wir nicht in kurzer Zeit wieder hergeben!
Wenn wir es ernst meinen mit der Beseitigung der Arbeitslosigkeit, geht der Weg nur über Arbeitszeitverkürzung! Im Augenblick droht über das Instrument Arbeitszeitverlängerung sowohl im öffentlichen Dienst als auch in der Industrie und im Handwerk eine zusätzliche Vernichtung von hunderttausenden Arbeitsplätzen!
Es wäre die Aufgabe für den DGB, die Diskussion in den Einzelgewerkschaften zu koordinieren und mit ihnen eine einheitliche und umfassende Strategie zur Arbeitszeitverkürzung zu entwickeln! Das Problem steht in allen Einzelgewerkschaften auf der Tagesordnung und jeder kämpft und stirbt für sich allein!
Conti in Hannover IGBCE; die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes (Angestellte in den Ländern) im Bereich Verdi, Karmann Osnabrück . . . Wann endlich gibt es eine gewerkschaftliche Diskussion, dass gegen den Angriff des geeinten Kapitals nur diegemeinsame Antwort aller Beschäftigten hilft?
Jetzt allerdings gilt es zunächst einmal Solidarität mit den Beschäftigten der Kommunen und Länder zu üben, die ihren Kampf gegen die Verlängerung der Arbeitszeiten explizit mit der drohenden Vernichtung von hundertausenden von Arbeitsplätzen begründen!
Längere Arbeitszeiten
„Stellt Euch vor, da soll für Teile der Forschung und Entwicklung in Wolfsburg eine Betriebsvereinbarung abgeschlossen werden, wo Beschäftigte 40 Stunden arbeiten und mit pauschaler Abgeltung der Mehrarbeit nur ca. 37,5 abgegolten kriegen“ kommt Willi von der BR-Info zurück!
„Sauber, da sind angeblich tausende von Angestellten über und dann wird die Arbeitszeit erhöht.“
„Na, ja, einige von unseren Entwicklern wären froh, sie hätten diese Vereinbarung, dann kriegten sie wenigstens einen Teil der Überstunden bezahlt, die sie machen, ohne Bezahlung einzufordern.“
„In der Fertigung schaffen einige nicht mal mehr die 30 Stunden und fahren schon in R-Flex Minus und die dürfen 40 Stunden arbeiten und kriegen das auch noch bezahlt, das wär doch auch nicht gerecht.“
„Möchte wissen, wofür wir Tarifverträge haben, die eine 30-Stunden-Woche und stundengenaue Abrechung der Mehrarbeit beinhalten.“
„Na ja, da weiß ich schon, dass wir im Werkzeugbau dann auch bald so eine Regelung haben,“ sagt Rudi resigniert „die fordern doch schon die ganze Zeit eine 37,5 Stunden Woche ohne Bezahlung, damit der Werkzeugbau wieder konkurrenzfähig wird.“
„Andererseits ist es ja tatsächlich so,“ bemerkt Burkhard „die Fremdfirmen arbeiten 40 und 48 Stunden, das halten wir nicht durch!“
Man kann ja alle Argumente verstehen, aber es ist eine Schande, dass von Beschäftigten verlangt wird, dass sie gute Arbeit leisten und dann nicht dafür bezahlt werden! Und die IGM sollte sich überlegen, wie lange eine Gewerkschaft noch attraktiv ist, die nicht mehr in der Lage ist, ihre abgeschlossenen Tarifverträge auch durchzusetzen!
Meint jedenfalls
Euer Fritz
EU-Richtlinie stoppen
Nach längerer Arbeitslosigkeit haben Sie einen Putzjob bei der Firma Hundsfott gefunden oder die Bundesagentur für Arbeit hat Sie dorthin vermittelt.
Die Firma Hundsfott ist ein Reinigungsunternehmen mit etlichen Filialen in Thüringen und Niedersachsen. An Wochenenden reinigen Beschäftigte der Firma Hundsfott auch Maschinen bei VW Braunschweig. Der Hauptsitz der Firma befindet sich in Estland - aber mit dem kriegen Sie es ja nur zu tun, falls Sie mit der Höhe der Bezahlung, die auf dem Niveau von Estland liegt, nicht einverstanden sind, die Firma pleite geht oder sonst ein arbeitsrechtliches Problem auftaucht. Kann ja gar nicht sein?
Bolkestein macht’s möglich. Die neue Dienstleistungsrichtlinie, benannt nach dem früheren EU-Kommissar Bolkestein, wird diese skandalösen Zustände in ganz Europa einführen. Entscheidend ist dann nicht mehr, ob man bei einer Thüringer oder Niedersächsischen Firma angestellt ist. Entscheidend ist dann, wo diese Firma ihren Sitz hat. Firmen sollen die Möglichkeit bekommen, Briefkastenniederlassungen in jedem beliebigen Land Europas zu eröffnen – ohne Auflagen und Kontrollen. Alles richtet sich dann nach den Regelungen des Landes, in dem die Thüringer oder die Niedersächsische Firma einen Briefkasten hat – in Großbritannien, Portugal, Polen oder Estland. Alle Beschäftigten werden dann nach dem im sogenannten Herkunftsland geltenden Tarif bezahlt.
Die Richtlinie soll für alle Dienstleistungsbereiche gelten. Nahezu jeder Produktionsarbeitsplatz kann bei Outsourcing an eine Fremdfirma in einen Dienstleistungsarbeitsplatz umgedeutet werden. Das kann die Beschäftigten der innerbetrieblichen Logistik betreffen, die Bauteile ans Montageband liefern und Fertigprodukte wieder abnehmen. Auch die Vormontage könnte outgesourct werden und im Rahmen eines befristeten Werkvertrags an eine Firma mit ausländischem Firmensitz vergeben werden.
Jetzt gilt es aufzustehen und die Richtlinie zu stoppen. Dazu bleibt nicht mehr viel Zeit. Trotz europaweiter Proteste und einstimmiger Kritik am Bolkestein-Hammer von Attac, Gewerkschaften und sogar Handwerksverbänden hat der Binnenmarktausschuss des europäischen Parlamentes die Richtlinie bestätigt. Am 14. 2. soll nun das Europäische Parlament in Straßburg darüber abstimmen. Der SPD-Vorstand hat zwar die Europaparlamentarier aufgerufen, gegen die Richtlinie zu stimmen, sagt aber nicht, dass die SPD in der deutschen Regierung die Richtlinie im Europäischen Rat stoppen wird.
Wie man sich erfolgreich gegen neoliberalen Unverschämtheiten aus Brüssel wehren kann, haben Anfang Januar die Hafenarbeiter vorgemacht. Mit der „Port Package-Richtlinie“ sollte der Bolkestein-Hammer vorab in den Häfen gelten. Dagegen haben die Hafenarbeiter in einer abgestimmten Aktion alle wichtigen europäischen Häfen dichtgemacht und bei einer kämpferischen Demo in Straßburg ihre Wut herausgelassen. Daraufhin hat das Europäische Parlament die Richtlinie abgelehnt. Diese Sprache scheint dort bei den Abgeordneten aus allen Ländern verstanden zu werden!
Erhalt öffentlichen Eigentums
Nachdem die Energieversorgung versilbert wurde, die Ampeln vermietet und der Schlosspark verschenkt wurde, hat jetzt die Hoffmann-Mehrheit im Rat die Abwasserentsorgung privatisiert.
Gegen den Widerstand einer rührigen und kenntnisreichen Bürgerinitiative ist den Privatisierern nur die politische Diffamierung eingefallen.Wir veröffentlichen hier den offenen Brief der Bürgerinitiative für den Erhalt öffentlichen Eigentums:
Offener Brief an die Mitglieder des Rates der Stadt Braunschweig
Sehr geehrte Mitglieder des Rates!
Die unabhängige Bürgerinitiative für den Erhalt des Öffentlichen Eigentums setzt die Forderungen und Bitten der maßgebenden politischen Parteien und zweier Bundespräsidenten um, indem Bürger dieser Stadt am kommunalpolitischen Leben außerhalb von Parteien teilnehmen. Die Stadt Braunschweig kann sich glücklich schätzen in ihrer Gemeinschaft Bürger zu haben, die politische Entscheidungen hinterfragen und auf Widersprüche oder gar Fehlentwicklungen hinweisen. Selbstbewusstes, demokratieorientiertes kommunales Leben sollte auch für unsere Kritiker in Braunschweig ein Schatz sein, den es zu pflegen, zu unterstützen und nicht zu diffamieren gilt.
Die Bürgerinitiative fordert im Interesse Braunschweiger Bürger Aufklärung von der Verwaltung über die langfristige Daseinsvorsorge in unserer Stadt. Wir fordern Transparenz und Glaubwürdigkeit im Handeln, als Grundlage für vertrauensvolles Miteinander.
Unsere Bürgerinitiative richtet sich nicht gegen Parteien und lässt sich auch von keiner Partei und von niemandem vereinnahmen. Sie richtet sich sachlich argumentativ gegen die von der CDU, FDP und OB Dr. Hoffmann eingeleitete Abwasser-Privatisierung, die unzureichenden Informationen an Bürger und Kommunalaufsicht durch den 0B Hoffmann und das Verschleiern von Sachverhalten, die den Bürger fehl informieren. Wir Bürger wissen, nichts gibt es umsonst, und schon gar nicht eine Entschuldung des Haushalts. Der Bürger zahlt am Ende immer, es fragt sich nur wann, wie viel und unter welchen Bedingungen.
Unabhängig davon, ob es gefällt oder nicht, wird nach dem Selbstverständnis der Bürgerinitiative für den Erhalt des öffentlichen Eigentums die Öffentlichkeit weiter über die Hintergründe der Abwasser-Privatisierung und über die Möglichkeiten der Bürger, ihre Rechte (auch finanzielle) einzufordern, informiert. Wir wollen nicht, dass nur die vorgeblich positiven Seiten des Vertrages der Öffentlichkeit zur Kenntnis gegeben werden. Auf den Tisch müssen alle die Bürger belastenden Fakten der Abwasserprivatisierung, auch die langfristigen.
Der Bürgerinitiative wird vorgeworfen, Unwahrheiten oder Halbwahrheiten zu verbreiten. Wir fragen öffentlich Herrn Sehrt und Herrn Dr. Hoffmann:
1) Das Kanalsystern soll durch Investitionen über 30 Jahre in Ordnung gehalten werden. Die Gebühren bleiben vertraglich über 30 Jahre stabil. Weniger bekannt ist der Öffentlichkeit, dass nach diesen 30 Jahren ein sog. Rückkauf fällig ist. Herr Dr. Hoffmann schätzt diesen Wert auf 215 Mio. Euro und der Betrag soll durch die Gebührenzahler bezahlt werden (Quelle: interne Stellungnahme des OB Hoffmann vom 15. 11.05) Ist dieses richtig?
2) Es wurde vor kurzem ein Betrag von 220 Mio. Euro von der Bank abgeholt, der aber im Rahmen des Vertragskonzeptes mit Einbindung des Abwasserverbandes nicht als Schulden in dem städtischen Haushalt auftaucht. Dieser Kredit wird mit jährlich 15 Mio. Euro an die Bank zurück bezahlt. Wie hoch ist der Gesamtbetrag, der nach 30 Jahren von den Bürgem gezahlt wurde und werden muss? Etwa 450 Mio. Euro?
3) Die Stadt wickelte ein Kreditgeschäft ab, bei dem das gebührenfinanzierte Kanalsystem als Sicherheit verwendet wird. Die Gewinne aus diesem Finanzgeschäft werden in dem Allgemeinen Haushalt verrechnet. Stimmt es, dass bis jetzt (27.01.06) die Kommunalaufsicht diesem Vorgeben nicht zugestimmt hat und dennoch die Privatisierungsverträge mit Veolia unterschrieben wurden?
4) Die Bürger der Bürgerinitiative haben mit viel Engagement tiefe Einblicke in die komplizierten Vertragswerke rund um die Abwasserprivatisierung gewonnen. Durch diese Spezialisierung konnte ein Kenntnisstand erreicht werden, der von vielen ehrenamtlichen Ratsmitgliedern oder Lokalpolitikern aus verständlichen Gründen nicht erreicht wurde. Woran liegt es, dass eine argumentative Auseinandersetzung mit den Bürgern der Bürgerinitiative nicht stattfindet, sondern rein emotionale oder parteipolitische ambitionierte Angriffe stattfinden?
Wir fordem höflich die Entscheidungsträger in Rat und Verwaltung auf, unsere Fragen zu beantworten und den Genehmigungsstand des Privatisierungsverfahrens darzulegen.
Wir laden alle Mitbürger ein, diese Fragen zu stellen und auf seriöse Antworten zu bestehen. Befriedigende Antworten sollten nicht nur Ratsmitglieder geben können, sondern auch die Ortsverbände der Parteien.
Die Bürgerininitiative bemüht sich um eine sachliche und wertschätzende Kommunikationsform und ist an einem konstruktiven Dialog mit allen Bürgern und Parteien interessiert, zum Wohle unserer gemeinsamen Stadt Braunschweig und unseres demokratischen Miteinander. Hierzu laden wir alle Parteien und sonstigen politischen Gruppierungen herzlich ein.